Geschieht einem Arbeitnehmer in der Arbeitsstätte ein Unfall, muss die Berufsgenossenschaft für den entstandenen Schaden aufkommen – es ist ja ein Arbeitsunfall! Richtig? Falsch! Denn es kommt darauf an: Hat das Unfallgeschehen wirklich etwas mit der Arbeitsleistung als solches zu tun oder ist es eher privater Natur?
Urteile
Lesen Sie hier Urteile aus dem Arbeitsrecht und Sozialrecht, welche für Betriebsräte und Personalräte besonders relevant sind. Diese Urteilssammlung wird von uns ständig erweitert.
Gilt ein Unfall nach dem Arztbesuch auf dem Weg zur Arbeit als Arbeitsunfall?
Besucht ein Arbeitnehmer vor, während oder nach der Arbeit seinen Arzt und es geschieht ein Unfall, so stellt sich die Frage, ob hier die zuständige Unfallkasse aufkommen muss. Ist es als Arbeitsunfall zu werten? Die deutschen Richter sind hier klar auf der Seite der Unfallkassen…
TICK TACK – Folgen der Zeitumstellung auf die Arbeitswelt
Welche Bedeutung hat die jährliche Zeitumstellung eigentlich für Arbeitszeit und Vergütung? Muss ein Arbeitnehmer Mehrarbeit leisten? Fällt die Mehrarbeit unter die Überstundenregelung? Wir beleuchten diese und weitere Fragen mit Blick auf das Arbeitszeitgesetz und unter Berücksichtigung der deutschen Rechtsprechung.
EuGH trifft Entscheidung, ob Rufbereitschaft mit Arbeitszeit gleichzustellen ist
Muss ich meine Dienstkleidung schon Zuhause anziehen oder kann ich das im Unternehmen während meiner Arbeitszeit tun? Muss mir der Arbeitgeber die Umkleidezeit vergüten? Es kommt auf die Art der Dienstkleidung an – das sagen zumindest die deutschen Richter. Welche Berufsgruppen dazu zählen, lesen Sie im Artikel.
Zuweisung zu Stellenpool – hat der Betriebsrat ein Mitspracherecht?
Muss ich meine Dienstkleidung schon Zuhause anziehen oder kann ich das im Unternehmen während meiner Arbeitszeit tun? Muss mir der Arbeitgeber die Umkleidezeit vergüten? Es kommt auf die Art der Dienstkleidung an – das sagen zumindest die deutschen Richter. Welche Berufsgruppen dazu zählen, lesen Sie im Artikel.
Krankheitsbedingte Kündigung bei hohen Fehlzeiten – geht das?
Muss ich meine Dienstkleidung schon Zuhause anziehen oder kann ich das im Unternehmen während meiner Arbeitszeit tun? Muss mir der Arbeitgeber die Umkleidezeit vergüten? Es kommt auf die Art der Dienstkleidung an – das sagen zumindest die deutschen Richter. Welche Berufsgruppen dazu zählen, lesen Sie im Artikel.
Dienstkleidung – Wenn das Anziehen Arbeitszeit ist
Muss ich meine Dienstkleidung schon Zuhause anziehen oder kann ich das im Unternehmen während meiner Arbeitszeit tun? Muss mir der Arbeitgeber die Umkleidezeit vergüten? Es kommt auf die Art der Dienstkleidung an – das sagen zumindest die deutschen Richter. Welche Berufsgruppen dazu zählen, lesen Sie im Artikel.
Impfschaden – Kann der Arbeitgeber haftbar gemacht werden?
Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz ist weiter im Trend. Davon profitieren nicht nur Angestellte, sondern auch Arbeitgeber. Denn ein gesunder Arbeitnehmer ist leistungsstark. Doch was passiert, wenn die betrieblich durchgeführte Grippeschutzimpfung schief geht? Wer haftet bei eventuellen Impfschäden?
Schwangerschaft – Hat der Betriebsrat ein Informationsrecht?
Welches Recht hat Vorrang? Das Informationsrecht des Betriebsrates oder der Datenschutz und die informationelle Selbstbestimmung? Zumindest wenn es um eine Auskunftspflicht über schwangere Mitarbeiterinnen geht, hat das LAG München im vergangenen Jahr eine Entscheidung getroffen.
Darf eine werdende Mutter ein XING-Profil besitzen?
Kurios wurde es im Juli 2017, als das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg in einem Fall zu entscheiden hatte, bei welchem eine Arbeitnehmerin im Beschäftigungsverbot die Vergütung aufgrund eines XING-Profils verwehrt wurde.